§ 1 Geltungsbereich / Zustandekommen des Vertrages
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen der Firma
ML music + emotion GmbH
Friedrich-Sertürner-Straße 5
D‑51377 Leverkusen
Fax: +49 (0)214 – 3 25 17 84
E‑Mail: kontakt@my-lovesong.de
Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE815516678
nachfolgend “my-lovesong.de” genannt, und dem Auftraggeber, nachfolgend “Kunde” genannt, über den Kauf von Produkten in diesem Shop.
Der Vertrag wird rechtsverbindlich durch das Absenden der Bestellung durch den Kunden und der Annahme der Bestellung durch my-lovesong.de durch Versenden einer Bestätigungs-
E‑Mail geschlossen.
§ 2 Aufgaben von my-lovesong.de
my-lovesong.de produziert Lieder, die auf die spezifischen Wünsche des Kunden angefertigt werden. Die Lieder werden dem Kunden als Download verfügbar gemacht oder auf CD inkl. eines vom Kunden gewählten Covers und – je nach Verpackungsform – Inlays und Etiketts zugesendet.
§ 3 Preise & Zahlungsbedingungen
Alle Preise im Shop von my-lovesong.de sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer zzgl. eventueller Versandkosten.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Zahlung des Preises ist mit Zustandekommen des Vertrages fällig und innerhalb von drei Bankarbeitstagen nach Vertragsschluss zu veranlassen. Die Zahlung des Kunden erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung oder PayPal.
Sollte der Kunde mit seiner Zahlungsveranlassung in Verzug geraten, behält sich my-lovesong.de vor, dem Kunden dafür Mahngebühren in Rechnung zu stellen und den Kunden nicht mehr zu beliefern. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Mahnung durch my-lovesong.de ist entbehrlich.
§ 4 Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrecht
Alle gelieferten Artikel und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von my-lovesong.de.
Ein Nutzungsrecht an den Liedern entsteht erst mit vollständiger Bezahlung. Mit der Bezahlung und Lieferung erhält der Kunde das nicht-ausschließliche Recht, das Lied zu nutzen. Eine entgeltliche Nutzung ist nicht gestattet.
§ 5 Lieferung / Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt mit der Deutschen Post AG. Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen innerhalb der hier ersichtlichen Lieferzeiten.
Die Versandkosten finden Sie hier. Die Versandkosten können in Aktionszeiträumen vergünstigt oder kostenlos sein.
§ 6 Gewährleistung / Rückgaberecht
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach unserer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises, Stornierung der noch offenen Rechnung oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Eventuell darüber hinausgehende Garantiezusagen ergeben sich aus den Produktbeschreibungen.
Gemäß § 312g Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nicht zu, da es sich bei den von my-lovesong.de vertriebenen Produkten ausschließlich um nach Kundenspezifikationen hergestellte Ware handelt.
§ 7 Haftung
Für Fehlproduktionen, die durch fehlerhafte Angaben des Kunden erfolgen, wird von my-lovesong.de keinerlei Haftung übernommen.
Für Bestellungen, die von Internet-Nutzern mit falschen Daten oder den Daten anderer Personen durchgeführt werden, kann und wird von my-lovesong.de keinerlei Verantwortung oder Haftung übernommen werden.
§ 8 Reklamationen
Die Verpackung der Ware ist bei Empfang auf eventuelle Beschädigungen zu prüfen. Sollten Beschädigungen an der Verpackung erkennbar sein, so hat der Kunde dies durch den Zusteller bzw. Lieferanten protokollieren zu lassen.
§ 9 Datenschutz / Datensicherheit
Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, der Telekommunikationsgesetze sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes von my-lovesong.de gespeichert und verarbeitet. my-lovesong.de gibt die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich der Haus-Adresse und E‑Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner von my-lovesong.de, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Dies kann über den Kontakt über kundenservice@my-lovesong.de oder per Post oder Fax erfolgen.
§ 10 Rechtswahl / Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht als vereinbart. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 11 Layout und Gestaltung
Geringe Veränderungen in Layout, Gestaltung oder Farbe bei den im Shop abgebildeten Produkten sind aus Produktionsgründen möglich. Dies hat jedoch keine Qualitätseinbußen zur Folge. Bei Bestellung akzeptiert der Kunde mögliche geringfügige Abweichungen zu den Abbildungen. Dies gilt nicht für ausdrücklich zugesicherte Gestaltungselemente.
§ 12 Missbrauch / Falschangaben
Bei missbräuchlicher Nutzung dieses Online-Shops oder wissentlich gemachten Falschangaben (Bestellung auf fremde Namen), wird die Ermittlung des Verursachers in Auftrag gegeben und Strafanzeige erstattet.
§ 13 Teilnichtigkeit
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
§ 14 Sonstiges
my-lovesong.de behält sich das Recht vor, die vom Kunden angegebenen Liedtexte des Pakets „Song mit Eurer Geschichte“ zu kürzen oder zu bearbeiten, sofern die für die Produktion des jeweiligen Liedes notwendig sein sollte. Änderungen sind insbesondere dann notwendig, wenn ein Text nicht gesungen werden kann. Die Änderungen werden so gering wie möglich gehalten, so dass der Sinn und die Original-Worte möglichst dem angegebenen Text entsprechen.
Stand: 01. August 2014